Neuigkeiten 2018_01 Viel Neues in diesem Jahr

2018 bringt relevante Änderungen auch im Arbeitsschutz!

So gibt es im Arbeitsschutzmanagement einen neuen Standard, die ISO 45001. Er soll nationale Managementsysteme ablösen.

Der Datenschutz wird auf neue Füße gestellt mit der Datenschutz Grundverordnung, die auch zu einer Aktualisierung des Bundesdatenschutzgesetzes führen wird.

Das Mutterschutzgesetz definiert den Mutterschutz neu, nicht nur um den Begriff der "unverantwortbaren Gefährdung" und mit der Vorgabe, in der Gefährdungsbeurteilung schon von Beginn an Mutterschutzaspekte zu berücksichtigen. Bedeutendes für angestellte Ärztinnen und deren Arbeitgeber hat Dr.jur. Dirk Schulenburg im Rheinischen Ärzteblatt besprochen.

Neu ist auch das Strahlenschutzgesetz. Die Neuregelung geht auf eine EU-Richtlinie zurück und fasst Vorgaben aus der Strahlenschutzverordnung, der Röntgenverordnung und dem Strahlenschutzvorsorgegesetz zusammen. Die Notfallschutzbestimmungen sind bereits 2017, drei Monate nach der Verkündung des Strahlenschutzgesetzes, in Kraft getreten. Zu den anderen Neuregelungen werden ganz überwiegend bis Ende 2018 neue Rechtsverordnungen erarbeitet, die die gesetzlichen Bestimmungen konkretisieren.

Das Präventionsgesetz trat zwar schon 2015 in Kraft, wird insbesondere 2018 die Zusammenarbeit der Akteure in der Prävention und Gesundheitsförderung stärken: Neben der gesetzlichen Krankenversicherung werden auch die gesetzliche Rentenversicherung und die gesetzliche Unfallversicherung, die soziale Pflegeversicherung und auch die Unternehmen der privaten Krankenversicherung eingebunden.

Im neuen Bundesteilhabegesetz wird die Teilhabe behinderter Menschen neu formuliert, für wesentliche Inhalte werden ab Januar 2018 Änderungen bei fast allen Sozialgesetzbüchern in Kraft treten.

Die nachgehende Vorsorge für Menschen mit berufsbedingtem Kontakt zu krebserregenden Stoffen ist jetzt neu zusammengefasst organisiert im Vorsorge-Portal der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung.

 Den Nanopartikeln wird in der neuen Leitlinie zu Nanopartikeln der WHO besondere Bedeutung zugewiesen.

 Die neue PSA Verordnung gilt am Ende April 2018.

 Tagesaktuelle Informationen zu gesetzlichen Neuregelungen finden sich im News-Ticker des Arbeitsschutz-Portales.